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Wir beraten und vertreten bei der Verhandlung und dem Abschluss von Aufhebungsverträgen in jedem Stadium.

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Aufhebungsverträge

Unzählige Aufhebungsverträge werden jeden Tag in Deutschland unterzeichnet. Anders als bei einer Kündigung beendet der Aufhebungsvertrag das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Inhalte eines Aufhebungsvertrages sind ausschließlich das Ergebnis der Verhandlungen zwischen den Arbeitsvertragsparteien. Im Rahmen dieser Verhandlungen werden von der Abfindungszahlung bis zum Zeugnis sämtliche Beendigungsmodalitäten geregelt und auch die sozialversicherungsrechtlichen und steuerrechtlichen Aspekte mit einbezogen. Deshalb ist der fachliche Rat einschließlich der Risikoanalyse unerlässliche Voraussetzung für die erfolgreiche Verhandlung und den Abschluss des Aufhebungsvertrages. 


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Ihre Fachanwältin:
Dr. Meike Kuckuk
0711 – 253 58 40

Was ist ein Aufhebungsvertrag?

Aufhebungsverträge sind Verträge, die abgeschlossen werden, um  die aus anderen Verträgen resultierenden gegenseitigen Verpflichtungen zu beenden.

Durch die Unterzeichnung eines Vertrages gehen die Vertragsparteien eine Bindung ein. Wann die vertragliche Bindung enden soll, kann im Vertrag festgelegt werden. Für Dauerschuldverhältnisse wie Arbeitsverträge und Mietverträge gibt es gesetzliche Bestimmungen, die regeln, unter welchen Voraussetzungen ein Vertrag gekündigt werden kann. Sind sich die Vertragschließenden aber darüber einig, dass der Vertrag enden soll, können sie ihn auch einverständlich auflösen.

Bei dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages müssen alle Vertragsparteien mitwirken, die den aufzulösenden Vertrag unterzeichnet haben. Aufhebungsverträge können alle aus dem ursprünglichen Vertragsverhältnis resultierenden Rechte und Pflichten mit sofortiger Wirkung aufheben. Auch für den Abschluss von Aufhebungsverträgen gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Es können alle Klauseln und Vereinbarungen aufgenommen werden, die nicht den guten Sitten widersprechen.

Wann macht ein Aufhebungsvertrag Sinn?

Werden Arbeitsverhältnisse durch Aufhebungsverträge beendet, treten mit ihrer Unterzeichnung alle Kündigungsschutzbestimmungen außer Kraft. Das gilt auch für Kündigungsfristen und Kündigungsverbote. Allerdings muss bei Abschluss einer solchen auflösenden Vereinbarung darauf geachtet werden, dass der Arbeitnehmer nicht “überrumpelt” oder zum Abschluss genötigt wurde. In derartigen Fällen kann ein Arbeitsgericht Aufhebungsverträge möglicherweise für nichtig erklären.
Ein einzelfallbezogener arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag muss dem Betriebsrat grundsätzlich nicht vorgelegt werden.

Aufhebungsverträge sind nicht nur im Arbeitsrecht sondern auch im Mietrecht eine Alternative zur Kündigung. Bei allen für längere Zeit eingegangenen Dauerschuldverhältnissen, deren Beendigung vertraglich oder gesetzlich von der Angabe von Gründen oder der Einhaltung von Fristen abhängig gemacht wird, können durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages sowohl die Fristen als auch die Bedingungen außer Kraft gesetzt werden.

Schutz vor Benachteiligungen

Damit kann eine Benachteiligung derjenigen Vertragspartei verbunden sein, die durch Bestimmung einer Kündigungsfrist geschützt werden sollte. Der Arbeitnehmer sollte vor der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses innerhalb der gesetzlichen Kündigungsfrist Gelegenheit haben, eine neue Arbeitsstelle zu finden. Der Mieter soll durch die Kündigungsfrist vor dem plötzlichen Verlust seines Lebensmittelpunktes geschützt werden. Haben Arbeitnehmer oder Mieter allerdings bereits einen neuen Vertragsabschluss in Aussicht, kann sich die Verhandlung über den sofortigen Ausstieg aus dem bestehenden Vertragsverhältnis auch für sie lohnen. Eine Abfindungszahlung als Anreiz für den Unterzeichnenden kann in viele Aufhebungsverträge mit aufgenommen werden.

Das genaue Abwägen von Vor- und Nachteilen von Aufhebungsverträgen setzt juristische Fachkenntnisse und einen guten Überblick über die Faktenlage voraus. Ein Arbeitnehmer, dem wegen einer Verfehlung am Arbeitsplatz eine Strafanzeige von Seiten des Arbeitgebers droht, kann vom Abschluss eines Aufhebungsvertrages profitieren, wenn der Arbeitgeber im Gegenzug auf Einleitung strafrechtlicher Schritte verzichtet. In einem anderen Fall kann es für den Arbeitgeber, der Arbeitslosengeld beantragen muss, nachteilige Folgen haben, den Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen, weil ihm bei Verzicht auf gesetzliche Kündigungsfristen eine Leistungssperre nach den Vorschriften des SGB III droht.

Kompetente Beratung durch die Kanzlei Naegele

Die auf Vertragsrecht, Sozialrecht und Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwälte der Kanzlei Naegele beraten alle Vertragsparteien individuell darüber, welche Vertragsgestaltung in ihrer konkreten Situation vorteilhaft sein könnte und welche nachteiligen Auswirkungen unbedingt vermieden werden sollten.

Wir beraten und vertreten Unternehmen und Führungskräfte bei der Verhandlung und dem Abschluss von Aufhebungsverträgen in jedem Stadium. Unsere arbeitsrechtliche Expertise und die langjährigen Erfahrungen gewährleisten hierbei die optimale Beratung und Interessenvertretung für den erfolgreichen Abschluss.